Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 15. August 2016

 

1. Definitionen und Geltungsbereich

1.1 Für die Nutzung des Online-Shops ’tequilaysoledad.com’ (nachfolgend: “Online-Shop”), sowie für alle Angebote, Kaufverträge und Lieferungen aufgrund von Bestellungen über ’tequilaysoledad.com’ und für die damit zusammenhängenden Leistungen des Inhabers und verantwortlichen Anbieter, Alonso Lopez Mota-Velasco (nachfolgend: Betreiber des Online-Shops), Wiener Str. 25, 10999 Berlin, admin@tequilaysoledad.com, Ust-IdNr.: DE302396649, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: “AGBs”).

1.2 Für Zwecke dieser AGBs ist ein „Kunde“ oder „Verbraucher“ jede natürliche Person, die den Online-Shop besucht und/oder einem Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB).

1.3 Das Produktangebot des Online-Shops richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Für Zwecke dieser AGBs ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (vgl. § 14 BGB).

1.4 Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, es sei denn, sie werden vom Betreiber des Online-Shops ausdrücklich schriftlich bestätigt. Schriftliche Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

1.5 Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen. Unabhängig davon, ob der Kunde die Bestellung über die deutschsprachige oder englischsprachige Seite des Online-Shops abgibt. Die deutschsprachige ABGs sind für die Bestellungen auf beiden Sprachen maßgeblich.

 

2. Jugendschutz

2.1 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Personen über 18 Jahren.

2.2 Der Verkauf von Alkohol an Minderjährige ist gesetzlich verboten.

2.3 Voraussetzung für den Kauf ist grundsätzlich, dass der Kunde volljährig und auch ansonsten voll geschäftsfähig ist.

2.4 Mit der Abgabe einer Bestellung für Spirituosen im Online-Shop erklären Sie ausdrücklich, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind.

2.5 Darüber hinaus sind unsere Logistikpartner dazu angehalten, unsere Ware nur an Volljährige auszuhändigen.

 

3. Vertragsschluss und Informationspflichten

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist eine Aufforderung zur Bestellung. Unsere Angebote im Online-Shop sind unverbindlich.

3.2 Der Kunde kann Produkte bestellen, indem er den entsprechenden Warenkorb-Button zu dem jeweiligen Angebot anklickt und den weiteren Bestellvorgang durchläuft. Am Ende des Bestellvorgangs kann der Kunde, bevor er seine auf Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung abgibt (Ziff. 3.3 Satz 1)) seine Bestellung noch einmal im Überblick durchsehen und eventuelle Eingabefehler korrigieren. Außerdem kann der Kunde bei Fragen jederzeit Kontakt zu uns aufnehmen.

3.3 Durch Aufgabe einer Bestellung im Online-Shop, welche die Annahme der AGBs voraussetzt sowie das Anklicken des „Kaufen“-Buttons am Ende des Bestellvorganges erfordert, macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts, bzw. den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen.

3.4 Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt.

3.5 Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden, bspw. per E-Mail, die Annahme erklären oder die Ware absenden.

3.6 Der Vertrag kommt erst durch unserer Annahme des Angebots zustande.

3.7 Der Vertragstext wird von uns in Textform gespeichert und dem Kunden nach Abschluss des Kaufvertrages in elektronischer Form per Email zugesendet. Falls der Kunde ein Konto bei tequilaysoledad.com angelegt hat, hat er die Möglichkeit dort jederzeit seine Rechnungen einzusehen und herunterzuladen.

3.8 Der Kunde ist beim Ausfüllen des Bestellformulars oder / und bei der Registrierung seiner Daten verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich relevante Daten des Kunden, wie bspw. Name, Anschrift, und E-Mail-Adresse ändern, ist der Kunde verpflichtet, diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben im Online-Shop bekannt zu geben.

3.9 Macht der Kunde falsche Angaben zu bspw. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse oder Bankverbindung, so behalten wir uns das Recht vor, falls ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform wird auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

3.10 Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.

 

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Unsere Produktpreise enthalten die geltende deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile.

4.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal [5,95 EUR inkl. MwSt. pro Bestellung]. Die Versandkosten werden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

4.3 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist die Vergütung für den Erwerb der Produkte im Voraus zu leisten und wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung zur Zahlung fällig.

4.4 Dem Verbrauchern steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

4.5 tequilaysoledad.com bietet gegebenenfalls verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an (z.B. Kreditkarte oder Paypal), ohne hierzu jedoch verpflichtet zu sein. Der Online-Shop Betreiber ist berechtigt, sich zum Zweck des Forderungseinzugs und der Zahlungsabwicklung Dritter zu bedienen. Für die Zahlungsabwicklung über Zahlungssystemanbieter (z.B. PayPal) gelten die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des betreffenden Zahlungssystemanbieters; gegebenenfalls muss der Kunde zudem über ein Benutzerkonto bei dem Anbieter verfügen.

4.6 Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder geleistete Zahlungen zurückgebucht bzw. zurückbelastet werden, ist der Online-Shop-Betreiber, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt den Zugang des Kunden zum Online-Shop zu sperren. Erfolgt die Sperrung wegen offener Zahlungsforderungen und gleicht der Kunde diese aus, wird der Zugang wieder entsperrt.

 

5. Versandkosten und Lieferinformationen

5.1 Wenn nicht anders als bei Abgabe des Angebots durch den Kunden im Online-Shop angegeben, beträgt unsere Lieferzeit ca. 3 Werktage ab Zahlungseingang des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) der jeweiligen Bestellung.

5.2 Falls die Ware nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts wird dem Kunden seine geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzugs werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe der Ziffer 6 dieser AGBs verlangen kann. Sollte ein Produkt mangelhaft sein, behalten wir uns das Recht vor es durch ein in Qualität und Preis gleichwertiges ersetzen.

5.3 Lieferungen zurzeit nur innerhalb Deutschlands.

5.4 Soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.

5.5 Ist der Kunde Unternehmer, schulden wir nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine im Online-Shop genannte Versanddauer ist daher unverbindlich. Ansonsten bleibt § 474 Abs. 2 S. 2 BGB unberührt.

5.6 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

5.7 Die Ware ist gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichert.

 

6. Eigentumsvorbehalt, Haftung und Gewährleistung

6.1 Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

6.2 Unsere Haftung für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Fall des Lieferverzugs auf einen Betrag von 10 % des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.

6.3 Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die nach Art des jeweiligen Auftrags und der Ware und bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind.

6.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

6.5 Die Einschränkungen dieser Ziffer 6 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale im Sinne von § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

6.6 Bei allen Waren aus dem Online-Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

6.7 Der Betreiber des Online Shops haftet nicht für Schäden des Kunden resultierend aus dem Verlust von Daten, soweit diese Schäden durch eine regelmäßige vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden hätten vermieden worden können.

 

7. Widerrufsbelehrung

7.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen dem Betreiber des Online Shops (Alonso Lopez, Wiener Str. 25, 10999 Berlin, kundenservice@tequilaysoledad.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.

7.2 Folgen des Widerrufs

Wird vom Widerrufsrecht Gebrauch gemacht werden alle erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich durch eine andere Art der Lieferung als die angebotene günstigste Standardlieferung ergeben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, welches bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden aufgrund einer Rückzahlung Entgelte berechnet.

Die Ware muss unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an dem der Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist, zurückgesendet oder übergeben werden.. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn abgesendet wird. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Kunde.

Wir behalten uns das Recht vor die Rückzahlung bis zum Erhalt der Ware bzw. erst nach Erhalt eines Nachweises auf den Versand zurückzuhalten, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

7.3 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, nutzem Sie bitte das Formular anbei und senden es zurück.)

An: Alonso Lopez, Wiener Str. 25, 10999 Berlin, kundenservice@tequilaysoledad.com

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 

8. Datenschutz und Schutzrechte

Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

 

9. Schlussbestimmungen

9.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

9.2 Sofern es sich bei dem Vertragspartner um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Endkunden und dem Anbieter Berlin. Als Erfüllungsort gilt in diesem Fall Berlin als vereinbart.

9.3 Das gleiche gilt, wenn der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nicht im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland hat oder aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, falls der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

9.4 Wenn nicht anders vermerkt, ist das urheberrechtlich geschützte Material dieser Internetseite unter einer Creative Commons Attribution-ShareAlike 4.0 International License lizenziert.

9.5 Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.9.4 Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.